Vorbereitung des Rechtsaktes über digitale Netze: EU-Kommission bittet um Stellungnahmen

Die EU-Kommission will den Ausbau sicherer, schneller und zuverlässiger Netze in der EU vorantreiben. Für den Rechtsakt über digitale Netze, den sie bis Ende 2025 vorlegen will, bittet die Kommission Unternehmen, Zivilgesellschaft, Behörden und interessierte Kreise um Stellungnahmen. Insbesondere geht es um die Frage, wie Hindernisse für grenzüberschreitende Geschäftstätigkeiten beseitigt, Innovationen gefördert und Investitionen im europäischen Telekommunikationssektor angekurbelt werden können. Die Sondierung läuft bis zum 11. Juli. 

Vereinfachen, aktualisieren und harmonisieren

Zusammen mit der Überarbeitung des Europäischen Kodex für elektronische Kommunikation soll das Gesetz über digitale Netze die geltenden Vorschriften vereinfachen, aktualisieren und harmonisieren. Ziel ist, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und einen stärker integrierten Binnenmarkt zu fördern.

Beträge zu drei Studien

Zusätzlich zur heutigen Aufforderung zur Einreichung von Beiträgen holt die Kommission auch im Rahmen von drei Studien Beiträge ein: zu Vorschriften für grenzüberschreitende Netze, den Zugang zu Infrastrukturen und Lösungen für Finanzierungsfragen.

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Daily News vom 6. Juni

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